Luego del fracasado intento de golpe de Estado del 11 de abril del 2002, la derecha fascista ha continuado sus atentados contra el gobierno bolivariano del Presidente Chávez. Los mismos que rompieron el hilo constitucional el 11 de abril, continuaron adelantando planes para imponer inconstitucionalmente otro régimen en el país. Con el propósito de desestabilizar y derrocar al Presidente Chávez, pusieron en práctica en diciemre del 2002 y enero del 2003 toda una campaña de terror mediático, jamás visto en nuestro país, y de ese modo también justificar el pronunciamiento de elementos golpistas que aún persisten, inclusive en las Fuerzas Armadas. La oposición organizada bajo la "Coordinadora Democrática" escenificó un paro que involucró hasta la plana mayor de la industria petrolera venezolana. Dichas acciones dejaron pérdidas tan sólo en el área petrolera de más de 7 mil millardos de dólares.

Si bien el gobierno logró la recuperación de la industria petrolera, y mediante un régimen cambiario detuvo la fuga de capitales al exterior, actualmente el país necesita medidas urgentes de recuperación. Para ello, el Gobierno ha implementado planes de emergencia para el abastecimiento de alimentos, así como para la atención médica y la educación.

La oposición está dividida, sin embargo no desiste de los planes desestabilizadores, siendo los más peligrosos los del sector de ultra derecha que ha logrado captar militantes en diferentes sectores de Venezuela y en esferas del poder económico.

Gran parte del pueblo venezolano esta dispuesto a defender el Proceso Revolucionario Bolivariano de actual contenido de redención social, de mejoramiento de los más necesitados, de desarrollo de democracia avanzada con la real integración de la mujer y de las minorías indígenas, y de la igualdad de género. Eso quedó demostrado el 15 de Agosto del 2004 cuando el Presidente Hugo Chávez Frías fué ratificado en su mandato mediante un referendo.

Pedimos a todos aquellos que luchan por la autodeterminación de los pueblos y la soberanía popular a que manifiesten su solidaridad con el pueblo venezolano, en defensa de la democracia y en contra del acecho fascista.

Die bolivarische Verfassung Venezuelas wurde von 80 Prozent der Bevölkerung in einer Volksabstimmung im Dezember 1999 angenommen und gehört zu den fortschrittlichsten Verfassungen der Welt. Darin ist die Bürgerbeteiligung zur Gestaltung der Demokratie verankert. Dies beinhaltet auch die Möglichkeit eines Abberufungsreferendums gegen jeden vom Volk gewählten Vertreter als Werkzeug der partizipativen Demokratie. Mit dem Ablaufen der ersten Hälften der Regierungszeit am 19 August 2003 bestetand laut Verfassung die Möglichkeit über ein Referendum zu der Frage der Fortsetzung der Amtsgeschäfte von Hugo Chávez. Ein Abberufungsreferendum gegen Hugo Chávez wurde eingeleitet und am 15. August 2004 mit 60% der Stimmen wurde Chavez in seinem Amt bestätigt.
Die oppositionellen Kräfte wollen das neue Denken in Venezuela unterdrücken bevor das Land sein Selbstbewusstsein entwickelt und fortschrittliche Ideen in Taten umsetzen kann.
Opposition versucht das demokratische Venezuela zu destabilisieren. Die Meinungen innerhalb der Opposition sind weiterhin geteilt: während manche Vertreter versuchen den demokratischen Weg, andere Vertreter des "Bloque Demócratico" fordern weiter die Militärs zum offenen Eingreifen gegen Chávez.
Die Demokratie in Venezuela ist weiterhin gefährdet besonders durch die Entwicklung Rechtsextreme Strömungen, die die Notlage der Nation zur eigenen Interessen ausnutzt.
Die Demokratie in Venezuela könnte wirkungsvoll unterstützt werden, wenn Deutschland und die EU ihre Vorstellungen dazu deutlicher machen würden.

Vorgeschichte

Am 11. April 2002 führte die venezolanische Rechte die Absetzung des vom venezolanischen Volk gewählten Präsidenten Hugo Chávez Frias durch. Sie setzten die Verfassung ausser Kraft, lössten das Parlament und der Bundesgerichtshof auf, und ernannten als neuer Präsident Venezuelas Pedro Carmona Estanga, der zu diesem Zeitpunkt Präsident der Industrie-und Handelskammer Venezuelas war. Unter dem Druck der tausenden Demonstranten aus den Armenvierteln von Caracas und verschiedenen Regionen Venezuelas brach die putschistische Regierung zusammen. Am 13.April übernahm der damalige Vizepräsident Diosdado Cabello die Amtsgeschäfte bis zur Rückkehr von Chavez am 14. April 2002.

Wichtig ist, daß Hugo Chavez Frías durch demokratische Wahlen im Dezember 1998 zum Präsidenten von Venezuela gewählt worden war. Unter seiner Präsidentschaft wurde eine neue Verfassung ausgearbeitet und durch Volksentscheid bestätigt. Auf Grundlage dieser neuen Verfassung wurde Hugo Chavez Frías im Juli 2000 erneut vom Volk als Präsident bestätigt. Die Verwirklichung der Bolivarischen Republik Venezuela -auf Grundlage der neuen Verfassung- wurde von der Mehrheit der Bevölkerung bei 3 Wahlgängen zugestimmt.
Nach dem Putsch am 11. April 2002 haben die oppositionellen Kreise, unter anderem die faschistische Rechte, ihre Angriffe auf die bolivarische Regierung des Präsidenten Chavez intensiviert. Es sind die gleichen Gegener der Demokratie vom 11. April. Sie nennen sich "Coordinadora Democrática" und beschleunigten ihre Pläne, dem Land mit Hilfe der Gewalt ein anderes Regime aufzuerlegen.

Mit der Absicht der Destabilisierung haben sie eine nie zuvor gesehene Terrorkampagne eingeleitet, die auch putschistische Stroemungen innerhalb der Streitkräften einbeziehen. Beispielweise, riefen einige aufständische Militärs auf dem Platz Altamira in Caracas ihre Waffenbrüder auf, die Regierung zu stürzen, was aber nicht gelang. Es ist kein Geheimnis, dass die Aktionen, die einige Militärs auf diesem Platz in Caracas veranstalteten, der Vorbereitung eines Staatsstreichs dienen sollten. Das ist für die oppositionellen Kreise die einzige Möglichkeit, sich die Macht anzueignen. Genauso wurde die Polizei ("Policía Metropolitana") des Oberbürgemeisters von Caracas, Alfredo Peña, (der ein erklaerter Gegner von Chávez ist) gegen das Volk eingesetzt mit dem Ergebnis, dass dadurch verschiedene Tote unter der Zivilbevölkerung zu beklagen sind. Darauf hin mußte die Regierung Chavez intervenieren und die "Policía Metropolitana" wurde dem Verteidigungsministerium unterstellt. Das hatte wiederum eine Reihe von bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Militärs und der Polizei zur Folge. Noch gibt es bewaffnete Polizisten, die gegen die Regierung arbeiten.
Die Opposition rufte ständig nach dem "Rücktritt" von Chávez durch ein Konsultativ-Referendum. Die Verfassung verbietet allerdings den Rücktritt von Chávez auf diesem Weg. Von der Verfassung ist nur das "referendo revocatorio" (Referendum zum Abberufen von öffentlichen Mandatsträgern) (Artikel 72 des Grundgesetzes) zugelassen, also kein Konsultativ-Referendum, wie es die Opposition verlangte.

Das Volk ist heutzutage polarisiert in "Bolivarianos" (Regierungs-sympathisanten) und "Oppositionellen" (Regierungsgegner, darunter diejenigen, die für eine Gewaltlösung sind).

Im Dezember 2002 und Januar 2003, haben die oppositionellen Kreise wieder einmal zu einem Generalstreik aufgerufen. Die Opposition verlangte weiterhin den "Rücktritt" von Chávez und wollte nicht auf ein "referendo revocatorio" warten. Sie hatte nicht die Bereitschaft gezeigt einen Kompromiss mit der Regierung einzugehen und hat zusätzlich die Führungskräfte der Erdölgesellschaft Venezuelas mit in den Generalstreik einbezogen. Dadurch erlebte das Land eine zerstörische Aktion in allen Bevölkerungsschichten. Der Schaden in Venezuela nur durch Sabotage-Aktionen in der Erdölindustrie betrug über 7 Milliarden Dollars. Inszwischen hat sich die Oposition zersplittert. Ihre Aktionen aber zur Destabilisierung werden weiter versucht.